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Neue Fassung der Corona-Schutzverordnung
 

Auflagen werden bis 24. Juni 2021 verlängert

Nach der aktualisierten Coronaschutzverordnung vom 28.05.2021 werden die Corona-Auflagen bis mindestens 24.06.2021 verlängert.

Die bestehenden Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bleiben weiterhin gültig, sofern dieser Beschluss keine abweichenden Festlegungen trifft. Die Länder werden ihre Landesverordnungen entsprechend anpassen und bis zum 24. Juni 2021 verlängern.

Für Nordrhein-Westfalen wurde die CoronaSchVO auf die ab 28.05.2021 gültige Fassung aktualisiert. Danach ist nach §11 der Betrieb von "Zeitungsverkaufsstellen" weiterhin zulässig. Explizit genannt werden u. a. Lebensmittelmärkte, Getränkemärkte, Kioske, Drogeriemärkte und Tankstellen. Eingehalten werden müssen allerdings entsprechend der Geschäftsfläche Auflagen, was die Zahl der Kunden betrifft. So sind bei Geschäften mit bis zu 800 qm Geschäftsfläche maximal ein Kunde pro 10 qm Geschäftsfläche zulässig.

Die Maskenpflicht besteht weiterhin in allen Innen- und Außenbereichen, wo Menschen auf engem Raum für längere Zeit aufeinandertreffen. Die Maskenpflicht besteht damit auch vor Geschäften und Einkaufszentren sowie auf den dazugehören Parkplätzen.

Nach der Entscheidung des OVG NRW zur Maskenpflicht vor Geschäften hat das Land die entsprechende Bestimmung präzisiert. Maskenpflicht herrscht nun "im Umfeld von geöffneten Einzelhandelsgeschäften: auf den Zuwegungen zu dem Geschäft innerhalb einer Entfernung von 10 Metern zum Eingang, auf dem Grundstück des Geschäftes sowie auf den zu dem Geschäft gehörenden Parkplatzfläche" (§ 3 Absatz 2a Nummer 2).

Damit gilt in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Geschäften unverändert eine Pflicht zum Tragen medizinischer Masken. Das sind OP-Masken sowie Masken der Standards KN95 oder FFP2. Generell empfehlen Bund und Länder das Tragen medizinischer Masken auch bei engeren oder längeren Kontakten zu anderen Personen, insbesondere in geschlossenen Räumen.

FFP2- und Einwegmundschutzmasken können Sie direkt bei uns beziehen. Das Angebot finden Sie hier, oder über unseren Ratzfax Sonderflyer.

 

Corona-Schutzverordnung (CoronaSchVO) NRW - in der ab 28. Mai 2021 gültigen Fassung

Bund-Länder-Beschluss vom 22.03.2021

 

Nach den aktuellen Regelungen der Landesregierung NRW in der ab 28.05.2021 gültigen Fassung ist nach §11 u. a. der Betrieb von Kiosken und Zeitungsverkaufsstellen zulässig.

Presseverkaufsstellen dürfen somit unverändert geöffnet bleiben.

Die grundsätzlichen Regelungen zur Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum und die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Bereichen mit Publikums- und Kundenverkehr bleiben bestehen. Dazu gehört auch, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern in den Geschäften und in Warteschlangen eingehalten werden muss.

 

Eingehalten werden soll die AHA+AL-Regel:

  • Abstand von mindestens 1,5 Metern einhalten
  • Hygieneregel immer einhalten
  • Alltagsmaske tragen
  • Corona-Warn-App  nutzen
  • regelmäßig lüften in geschlossenen Räumen

Auf der Corona-Sonderseite der Berufsgenossenschaft für Handel und Warenlogistik sind Hinweise zusammengefasst, wie die geforderten Hygienemaßnahmen umgesetzt werden können.. Dort sind u. a. Best-Practice-Beispiele und Aushänge für den Kassenbereich hinterlegt.

Zeitungen und Zeitschriften sowie Lieferpakete sind weiterhin sicher

Der Link der WHO führt zu deren Fragen- und Antworten-Seite bezüglich Corona. Hier wird das geringe Risiko bei Handelsgütern als Träger für das Virus erläutert.

Es gibt auf dieser Seite folgende Frage:
Ist es sicher, ein Paket aus einem Bereich zu erhalten, in dem COVID-19 gemeldet wurde?

Die Antwort lautet:
Ja. Die Wahrscheinlichkeit, dass eine infizierte Person Handelsgüter kontaminiert, ist gering, und das Risiko, das Virus, das COVID-19 verursacht, aus einer Verpackung zu fangen, die bewegt, transportiert und unterschiedlichen Bedingungen und Temperaturen ausgesetzt wurde, ist ebenfalls gering.

Aus dieser Antwort kann man schließen, dass sich dies auch auf Zeitungs- und Zeitschriftenpakete bezieht.

Auch in den INGEDE News April / Mai 2020 wird bestätigt, dass Zeitungen und Zeitschriften aufgrund der Art und Weise, wie sie gedruckt werden, und des Prozesses, den sie durchlaufen haben, ziemlich steril sind.  Bei Untersuchungen des National Institutes of Health (NIH), den Centers for Disease Control (CDC), der UCLA und der Princeton University stellte sich heraus, dass das Virus von Kunststoff, Edelstahl und Karton am längsten auf Kunststoff (bis zu 72 Stunden) und am kürzesten auf Karton (bis zu 24 Stunden) überlebte. Diese Zeit verkürzt sich, wenn die Oberfläche der Luft ausgesetzt wird. Wird Papier bedruckt oder in sonst einer Form bearbeitet reduziert dies ebenfalls die Lebensdauer des Virus.

 

 

Informationen zur Soforthilfe für Kleinstunternehmen:

NRW-Soforthilfe

 

Zu finden sind dort

  • Informationen zu den Voraussetzungen für die Soforthilfen (z.B. Kriterien für die Fördervoraussetzung „erhebliche Finanzierungsengpässe und wirtschaftliche Schwierigkeiten“)
  • Hinweise zum Antragsverfahren (z.B. welche Informationen für die Antragsstellung benötigt werden)
  • FAQ-Liste
  • Muster des Antragsformulars

Hinweis zum Verfahren:
Das Antragsverfahren funktioniert vollständig (und ausschließlich) digital. Antragsteller können ihren Antrag online ausfüllen und absenden. Sie erhalten im Anschluss eine automatisierte Eingangsbestätigung. Alle Anträge werden nach Eingangsdatum bearbeitet. Anträge sind bis spätestens 30. April 2020 zu stellen.

Der Link zum Antragsverfahren wird ab 27.03.2020 auf der Internetseite der NRW-Soforthilfe und auf den Webseiten der fünf Bezirksregierungen (Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln, Münster) zur Verfügung gestellt.

 

 

Weitere Links zum Thema Hilfen:

KfW-Corona-Hilfe

Arbeitsagentur (Kurzarbeitergeld)

Übersicht der Liquiditäts- und Soforthilfen

steuerliche Entlastung

Die IHK Köln bietet in Zusammenarbeit mit den Arbeitsagenturen ein intensiviertes Beratungsangebot zur Kurzarbeit, erreichbar unter 0221/1640-3333 sowie unter kug-beratung@koeln.ikh.de.

 

Die Informationen haben wir Ihnen hier in einer Übersicht zusammengestellt.

 

 

Aktuelle Informationen:

Website des Landes NRW

Bundesministerium für Gesundheit

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung

Weltgesundheitsorganisation

 

Bund-Länder-Beschluss vom 22.03.2021

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Landesregierung NRW in der ab 28.05.2021 gültigen Fassung

Warnplakat Corona